Bericht 74-11

 

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Mi, 16.1.2011, Bezirksrat Linden-Limmer, 19:00
Liveticker: Showdown zur Bürgermeisterwahl

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SPD lehnt Kandidaten der Grünen, Rainer-Jörg Grube, aus inhaltlichen Gründen ab - SPD würde andere Kandidatin der Grünen wählen - Grüne empört - Die Linke unterstützt aus inhaltlichen Gründen Grube - Die CDU wird wie die SPD gegen Grube stimmen, aber wie stimmen BSG und die Piraten?

Einen Überblick gibt es hier:
Kontroverse um die Wahl des Bezirksbürgermeisters

 

Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Bezirksratsmitglieder

3. Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters

4. Wahl der Stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin / des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
... alle Tagesordnungspunkte

 

Relevante Stellungnahmen und Infos vor der Sitzung

Zur Hausbesetzung Limmerstraße 98:
Pressemeldung der Grünen Jugend v. 06.06.2011
Alle Bezirksdratsparteien lehnen Besetzung ab v. 22.06.2011

Zur Bürgermeisterwahl:

Bezirksbürgermeisterin Barbara Knoke spricht über ihren Rücktritt v. 06.10.2011 in der HAZ

SPD v. 31.10.

Die Linke v. 01.11.

Lindenspiegel 11-11

Diskussion hier bei halloLindenLimmer.de

 

Blick zurück
Mi., 08.11.2006
Bericht von der Wahl der Bezirksbürgermeisterin Barbara Knoke und ihres Stellvertreters Rainer-Jörg Grube

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Bezirksbürgermeisterin Barbara Knoke auf der letzten regulären Sitzung des vergangenen Bezirksrates am 16.11.2011. Sie wird aufgrund der Mehrheitverhältnisse nicht mehr kandidieren.

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Rainer-Jörg Grube leitete die Sitzung stellvertretend für die Bezirksbürgermeisterin Barbara Knoke am 16.05.2007.

Kontroverse um die Wahl des Bezirksbürgermeisters

Die Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters in Linden-Limmer ist dieses Mal von einer scharfen Kontroverse begleitet.
Die Grünen sind die klaren Gewinner der Kommunalwahl vom 12. September. Sie zogen mit acht Kandidaten als stärkste Fraktion in den Bezirksrat und verdrängten die SPD auf den zweiten Platz, die nur sechs Sitze gewann. Damit waren die Plätze von stärkster und zweitstärkster Fraktion gegenüber vorher vertauscht.
Und damit hatte die bisherige Bezirksbürgermeisterin Barbara Knoke auch keine  Chance mehr noch ein weiteres Mal gewählt zu werden. Sie verzichtete auf Ihr Mandat und zog sich damit aus der Bezirksratsarbeit zurück. Ihre  Sichtweisen und Beweggründe stellte sie in einem aufsehenerregenden umfangreichen Interview im Stadtanzeiger dar. Dort kritisierte sie auch ihren wahrscheinlichen Nachfolger, den parteilosen Rainer-Jörg Grube von der Grünen Fraktion. Was sich im Interview schon andeutete wurde dann durch eine Presseerklärung der SPD Linden-Limmer offenbar: Die SPD hält Rainer-Jörg Grube nicht für einen geeigneten Bürgermeister.  „Er unterstützt Hausbesetzungen und polemisiert gegen die Verbesserung der Wohnverhältnisse, wo er nur kann.", so die SPD. Grube polarisiere und es wäre eine One-Man-Show zu erwarten. Sie würden aber eine andere Kandidatin der Grünen wählen, womit die Fraktionsvorsitzene Silke Kleinhückelkotten gemeint ist.
Die Grünen verteidigen ihren Kandidaten und weisen die Vorwürfe zurück. Die Probleme wie Gentrifizierung seien vorhanden und Grube sei auch nicht Initiator der Besetzung der Limmerstraße 98 gewesen, sondern Vermittler.

Die Fraktion der Linken wirft der SPD einen Rechtsruck vor und will Rainer-Jörg Grube wählen, da es ausreichende Übereinstimmungen zu ihm gäbe. Sie bezeichnet das Verhalten der SPD als „übles Nachtreten" nach verlorener Wahl, geht jedoch in ihrer Erklärung nicht auf die inhaltlichen Vorwürfe gegen Grube ein.

Nach Anzahl der Stimmen könnten Grüne und Linke den Bürgermeister allein bestimmen.

 

Mehr zum Bezirksrat und die aktuelle Zusammensetzung seiner Mitglieder gibt es hier.

 

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Kinder bedanken sich für die Förderung ihres Kalenderprojektes in Limmer beim Bezirksrat und ihrem stellvertretenden Bürgermeister Rainer-Jörg Grube am 16.12.2009.

 

Fotos/Text: Klaus Öllerer
Letzte Änderung: 19.11.2011

Tagesordnung

 

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

 

2. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Bezirksratsmitglieder

 

3. Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters

 

4. Wahl der Stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin / des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters

 

5. I N T E G R A T I O N S B E I R A T Linden-Limmer

 

5.1. Bericht über die Sitzung des Integrationsbeirates Linden-Limmer am 31.10.2011

 

5.2. Zuwendungen auf Vorschlag des Integrationsbeirates Linden-Limmer (Drucks. Nr. 15-2038/2011)

 

6. A N F R A G E

 

6.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

6.1.1. Welche verkehrlichen Veränderungen sind zukünftig im südlichen Abschnitt des Kötnerholzweges möglich (Drucks. Nr. 15-2042/2011)

 

7. Informationen über Bauvorhaben

 

8. Bericht des Stadtbezirksmanagements

 

9. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE gegen 20.00 Uhr nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

 

Zum Ausdrucken und mehr bitte auf den Link klicken.
2011.11.16_BzR_Einladung.pdf

 

 

Aufgaben
Stadtbezirksrat Linden-Limmer

Bevölkerung am Ort der Hauptwohnung (Stand 01.01.2004) im Stadtbezirk Linden-Limmer
Gesamt:   43.387 Einwohner
Stadtteile:
Limmer             6.060 Einwohner
Linden-Nord   16.592 Einwohner
Linden-Mitte    11.587 Einwohner
Linden-Süd     9.448 Einwohner

...
Aufgaben / Zuständigkeiten des Stadtbezirksrates (S 55 c NGO)
Die Stadtbezirksräte, die kommunalverfassungsrechtlich ebenfalls Organstellung haben, haben Entscheidungsrechte, Anhörungsrechte und Initiativrechte. Mit Beginn der Wahlperiode 1996/2001 hat der Rat über die Hauptsatzung die Kompetenzen der Stadtbezirksräte eigenverantwortlich erweitert (Anhang II zur Hauptsatzung).

Die Stadtbezirksräte entscheiden unter Beachtung der Belange der gesamten Stadt u.a. über die Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung der im Stadtbezirk gelegenen öffentlichen Einrichtungen, soweit deren Bedeutung nicht über den Stadtbezirk hinausgeht; über die Pflege des Ortsbildes; über die Förderung von Vereinen und Verbänden; über die Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie die Pflege der Kunst und über die Repräsentation des Stadtbezirkes.

Den Stadtbezirksräten sind die für die Erledigung ihrer Aufgaben erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Seit 1995 haben sie darüber hinaus in bescheidenem Umfang eigene Haushaltsmittel ("Bezirkshaushalte") zur eigenverantwortlichen Veranschlagung und Bewirtschaftung für zusätzliche freiwillige, bezirksbezogene Aktivitäten.

Im Rahmen ihres Anhörungsrechtes sind die Stadtbezirksräte zu allen wichtigen Fragen des eigenen und des übertragenen Wirkungskreises, die den Stadtbezirk berühren, rechtzeitig zu hören. Dieses Anhörungsrecht besteht vor der Beratung in den Fachausschüssen und vor der Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses und des Rates u.a. in Angelegenheiten der Bauleitplanung; bei der Errichtung oder Aufhebung öffentlicher Einrichtungen; beim Ausbau oder Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen sowie bei deren Benennung oder Umbenennung; bei der Veräußerung, Vermietung und Verpachtung von städtischem Grundvermögen; bei der Änderung der Grenzen des Stadtbezirkes.

Außerdem können die Stadtbezirksräte von sich aus kommunalpolitisch initiativ werden und in allen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen, Vorschläge machen, Anregungen geben und Bedenken erheben. Über die Vorschläge muss das zuständige Gemeindeorgan (Rat, Ver-waltungsausschuss, Oberbürgermeister) innerhalb von vier Monaten entscheiden. Die Bezirksbürgermeisterin oder der Bezirksbürgermeister haben bei Beratungen hierzu im Rat, im Verwal-tungsausschuss oder in einem Ratsausschuss Anhörungsrecht.

Seit Einführung der Bezirksverfassung innerhalb der Niedersächsischen Gemeindeordnung zum 1. Nov. 1981 und der damit verbundenen, durch Ratsbeschluss vorgenommenen Einteilung des Stadtgebietes in 13 Stadtbezirke, gibt es in Hannover neben dem Rat als dem Hauptorgan der Stadt auch 13 Stadtbezirksräte mit eigenen Zuständigkeiten.

Die Mitglieder der Stadtbezirksräte werden von den Wahlberechtigten in den Stadtbezirken zugleich mit den Ratsfrauen und Ratsherren nach denselben Vorschriften wie diese gewählt. Die Zahl der Mitglieder der Stadtbezirksräte richtet sich nach der Einwohnerzahl der Stadtbezirke. Sie liegt zwischen 17 und 21. Die Stadtbezirksräte dürfen keine Ausschüsse bilden.

Jeder Stadtbezirksrat muss innerhalb eines Monats nach Beginn der Wahlperiode - frühestens nach der Konstituierung des Rates - seine konstituierende Sitzung abhalten. Er wählt in dieser ersten Sitzung aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die Vorsitzende oder den Vorsitzenden mit der Bezeichnung Bezirksbürgermeisterin oder Bezirksbürgermeister. Die Landeshauptstadt Hannover ist in 13 Stadtbezirke gegliedert.

Quelle: eine Information der Verwaltung .
 

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Der gesamte Bezirksrat mit neuem Bezirksbürgermeister Rainer-Jörg Grube und Stellvertreter Stefan Müller in der Mitte.