Bericht 40a-09

Sa.,25.04.2009, Demokratie
Aktuelle Meldungen zum 1. Mai 2009
ob Bunt, ob Braun - nichts wird ausgelassen und mit Linkliste "Kampf gegen Rechtsextremismus"

Zurück zur Abstimmung: Darf man rechtsextreme Seiten verlinken?

Hier stehen alle verfügbaren Meldungen zu den Aktivitäten zum 1. Mai 2009 unabhängig davon von welcher Seite sie stammen. Jeder Leser soll sich selbst eine eigene Meinung bilden können, so wie es beste demokratische Tradition ist und wie es beispielsweise auch bei Wikipedia üblich ist. Denn ein informierter Stadtteil ist ein engagierter Stadtteil. Und wer viele Informationen hat und viele Meinungen kennt, der kann gute Entscheidungen treffen. Im Kampf gegen den Rechstextremismus, muß man wissen was sie sagen. Die Linkliste "Kampf gegen Rechtsextremismus" hilft bei der Orientierung.

Der folgende Disclaimer (Haftungsausschluß) bezieht sich auf alle Meldungen und Verlinkungen, die juristisch problematisch sein können.
Bei den Rechtsextremen wird dieses allgemein erwartet. Doch auch bei dem breiten Bündnis gegen Nazis kommt so etwas vor. Dazu gehört beispielsweise die Aufforderung die Ausübung des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit auch dann zu verhindern, wenn Gerichte dieses den Rechtsextremen zugebilligt haben. Ein anderes Beispiel ist das Lied "1. Mai Nazi frei" mit der Textzeile "Also, lauf Nazi, lauf und renn um dein Leben..."

Disclaimer

Alle folgenden Meldungen und Links dienen der Information und geben nicht unbedingt die Ansicht der Redaktion wieder.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten und Dokumenten.

siehe auch: 1. Mai: Bunt gegen Braun

Letzte Aktualisierung: 30.04.2009 / 15.03.2010

Quelle: Bündnis, Behörden, Medien, Linksextreme, ...

Kampf gegen Rechtsextremismus

Neonazistische Kameradschaften ...
Niedersächsisches Ministerium
für Inneres, Sport und Integration

EXIT-Deutschland - Ausstiege aus dem Rechtsextremismus

Rechte Schläger im Kapuzenpulli
Spiegel.de

In der NPD - Reisen in die National Befreite Zone Christoph Ruf/Olaf Sundermeyer, Beck'sche Reihe, 2009; 229 Seiten; 12,95 Euro

Quelle: Rechtsextreme

30.04.2009, arbeiterkampftag.info:
"Demo ist verboten - Werdet anderswo aktiv!"

28.04.2009, arbeiterkampftag.info:
"Heraus auf die Straßen trotz Verbotsgefahr!"

28.04.2009, arbeiterkampftag.info:
"Verfassungsbeschwerde eingereicht!"